Wettbewerbsfoederalismus in Deutschland: Rettung oder Bedrohung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universitat Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (ISW), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland tragt in ihrem Namen schon das Bekenntnis zum Foederalismus. Gleichwohl werden seit den 1990er Jahren Stimmen lauter, die eine Reform eben dieses grundlegenden Systems fordern. Denn bestehende staatliche Strukturen verlieren zusehends Handlungsspielraume und bussen daher an Effektivitat ein, wahrend gleichzeitig die Probleme, die sie zu loesen sich anschicken, uber ihre Kapazitaten hinauswachsen. Eine Neuorganisation der foederalen Ordnung mit dem Ziel der Wiederherstellung effektiver Handlungsfahigkeit aller beteiligten staatlichen Ebenen erscheint dringend notwendig. Doch ist die geforderte Anwendung des Wettbewerbsparadigmas aus der Wirtschaft auf das foederale System, deren Umsetzung durch die Foederalismusreform 2006 begonnen wurde, wirklich das Allheilmittel fur den angeschlagenen deutschen Foederalismus? Um diese Frage zu beantworten, wird der erste Teil dieser Arbeit die bezeichnenden Charakteristika des kooperativen Foederalismus, sowie die aus ihnen erwachsenden Vorteile und Probleme darlegen. Anschliessend an die Kritik am kooperativen Foederalismus soll das komplementare Konzept des Wettbewerbsfoederalismus naher eroertert werden um sodann die Entwicklungen im Zuge der Foederalismusreform vorzustellen. Eine zusammenfassende Einschatzung der Chancen und Risiken, die eine Entscheidung zugunsten des Wettbewerbsfoederalismus mit sich brachte, bildet die Grundlage einer abschliessenden Evaluation.