Tatbestand Und Rechtsfolgen Von Wiederholten Verhaltensweisen in Vertraglichen Dauerschuldverhaeltnissen: Ein Beitrag Zur Betrieblichen Uebung

Die betriebliche UEbung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklart. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ahnlichen andauernden Rechtsverhaltnissen und erlautert, ob und unter welchen Umstanden aus einem regelmassig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwachst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen fur den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen UEbung herzuleiten. Dazu erfolgt zunachst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmassig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche UEbung ubertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.