Neuausrichtung Eines Politikfeldes?: Zur Parlamentarischen Menschenrechtspolitik in Der 14. Und 15. Legislaturperiode Des Deutschen Bundestages

Rot-Grun erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Aussenpolitik zu loesen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grunen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefuge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von funf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstande und Pfadabhangigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federfuhrung fur Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.