Abwagungsfeste Rechte: Von Alexys Prinzipien zum Modell der Grundsatznormen

Mathias Hong verteidigt die norm- und begrundungstheoretische Moeglichkeit abwagungsfester Rechte gegen den grundlegenden Einwand Robert Alexys, dass in Zweifelsfallen stets Grund und Gegengrund gegeneinander abgewogen werden mussen. Er schlagt vor, Alexys Prinzipientheorie zu einem Modell der Grundsatznormen fortzuentwickeln, in dem sich das Abwagen von Grunden und die Festlegung auf einzelfallubergreifend geltende definitive Norminhalte miteinander vereinbaren lassen. Nach Alexy sollen nur Prinzipienabwagungen in Zweifelsfallen - exklusiv - eine rationale juristische Begrundung sicherstellen koennen ( Alexysche Exklusivitatsthese ). Alexys Prinzipien zeichnen sich dabei jedoch durch eine spezifische inhaltliche Nachgiebigkeit im Einzelfall aus ( Alexysche Unscharfe ). Weil diese weitreichende inhaltliche These uber die Verteilung der Gewichte im Raum der Grunde zu verwerfen ist, bedarf Alexys Prinzipientheorie entscheidender Korrekturen. Sein Kollisionsgesetz und seine Abwagungsgesetze mussen entsprechend erganzt werden. Rechte koennen sich der Abwagung von Grund und Gegengrund stellen, aber zugleich beanspruchen, in einer solchen Abwagung mit hinreichender Sicherheit in allen Fallen den Vorrang zu behalten und deshalb absolut geschutzt zu sein: Sie gelten dann abwagungsfest. Das Werk erganzt zwei Untersuchungen, die unter den Titeln Der Menschenwurdegehalt der Grundrechte - Grundfragen, Entstehung und Rechtsprechung und Todesstrafenverbot und Folterverbot - Grundrechtliche Menschenwurdegehalte unter dem Grundgesetz veroeffentlicht werden. Die drei Bande (JusPubl 276, 277, 278) sind sowohl einzeln als auch zum Setpreis erhaltlich.