Das Petitionsrecht Beim Europaeischen Parlament Und Das Beschwerderecht Beim Buergerbeauftragten Der Europaeischen Union

Jon Marcus Meese

Format
Paperback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
17 November 2000
Pages
404
ISBN
9783631368565

Das Petitionsrecht Beim Europaeischen Parlament Und Das Beschwerderecht Beim Buergerbeauftragten Der Europaeischen Union

Jon Marcus Meese

Ombudsmann-Tradition angenahert. Im Zuge der Einfuhrung der Unionsburgerschaft durch den Maastrichter Vertrag wurde Unionsburgern und Gemeinschaftsansassigen das Recht verliehen, sich mit Eingaben an das Europaische Parlament und den Europaischen Burgerbeauftragten zu wenden. Worin bestehen diese Rechte und wie steht es um deren Wahrnehmung? Wahrend der Kreis der Berechtigten sehr weit gefasst ist, sind die Moeglichkeiten der Inanspruchnahme dieser aussergerichtlichen Rechtsschutzmittel beschrankt, da die Anwendung des Gemeinschaftsrechts regelmassig auf mitgliedstaatlicher Ebene geschieht. Gleichwohl nimmt die Bedeutung parlamentarischer Kontrolleinrichtungen in einer nach Demokratie strebenden Union zu. Insbesondere das Amt des Burgerbeauftragten hat mittels des ersten Amtsinhabers, Jacob Soederman, eine vielversprechende Entwicklung durchlaufen und sich der nordischen Ombudsmann-Tradition angenahert.

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