Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau: Eine Untersuchung unter besonderer Berucksichtigung internationaler BOT-Projekte

In Zeiten allgemeiner Knappheit oeffentlicher Haushalte lassen sich staatliche Investitionen in die oeffentliche Infrastruktur nur noch selten oder sehr eingeschrankt realisieren. Zunehmend beteiligen sich private Investoren an der Finanzierung oeffentlicher Infrastruktur. Tim Metje untersucht die Moeglichkeit Private im Rahmen so genannter BOT-Modelle (BOT = Build, Operate, Transfer) einzubinden. Dies sind oeffentlich-private Partnerschaften, bei denen private Investoren Infrastrukturprojekte in staatlichem Auftrag realisieren, betreiben und erst nach einem Zeitraum von bis zu 30 Jahren auf den sie beauftragenden Staat ruckubertragen. Da das Engagement privater Investoren ganz wesentlich von einem stabilen nationalen und internationalen Investitionsschutzregime abhangt, das sich letztlich auch im Streitfall bewahren muss, liegt hier der Schwerpunkt der Untersuchung. Nach einer Einfuhrung in die wesentlichen Funktionsmechanismen internationaler BOT-Projekte auf der Grundlage einzelner Beispiele und nach Ausfuhrungen zu den Erwartungen der Projektbeteiligten diskutiert der Autor die Chancen und Risiken des geltenden Investitionsschutzrechts. Zugleich bewertet er neuere investitionsschutzrechtliche Ansatze, wie etwa die Flexibilisierung von Vertragsverhaltnissen. Dies lasst ihn - unter Berucksichtigung der Besonderheiten von BOT-Projekten - auch die Frage nach einem fur alle Beteiligten effektiven Streitbeilegungsmechanismus thematisieren.